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Stiftung Warentest darf Uschi Glas Hautcreme als „mangelhaft“ bezeichnen
31.08.2005

Stiftung Warentest darf Uschi Glas Hautcreme als „mangelhaft“ bezeichnen

Praxistipp: Ein Vorgehen gegen Testergebnisse der Stiftung Warentest ist in aller Regel wenig erfolgversprechend, es sei denn der Stiftung Warentest sind...

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Anspruch trotz eigenem rechtswidrigen Verhaltens  - Vitamin-Zell-Komplex
31.08.2005

Anspruch trotz eigenem rechtswidrigen Verhaltens - Vitamin-Zell-Komplex

Praxistipp:Wettbewerbsrechtliche Ansprüche können auch dann geltend gemacht werden, wenn das eigene Verhalten im Wettbewerb gesetzeswidrig oder...

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Zulässigkeit der Einschiebung in eine fremde Serie – Klemmbausteine III
31.08.2005

Zulässigkeit der Einschiebung in eine fremde Serie – Klemmbausteine III

Praxistipp:Das Wettbewerbsrecht ist vom Grundsatz der Nachahmungsfreiheit geprägt. Vor der Markteinführung eines eigenen neuen Produktes sollte daher...

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Die Bezeichnung „Newcastle“ ist für Tee als Marke nicht eintragungsfähig
31.08.2005

Die Bezeichnung „Newcastle“ ist für Tee als Marke nicht eintragungsfähig

Der Name von mehreren ausländischen Städten, von denen zumindest eine dem durchschnittlich informierten inländischen Verkehr bekannt ist, kann jedoch dann...

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Kein Markenschutz der Bezeichnung „SPA“ für Wasser
31.08.2005

Kein Markenschutz der Bezeichnung „SPA“ für Wasser

Ein Wort, das in seiner ursprünglichen Bedeutung eine geographische Herkunftsangabe darstellt, könne sich zu einer beschreibenden Angabe entwickeln. Die...

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Kein Rechtsmissbrauch durch Anmeldung fremder Auslandsmarken im Inland
31.08.2005

Kein Rechtsmissbrauch durch Anmeldung fremder Auslandsmarken im Inland

Praxistipp:Eine in Deutschland geschützte Marke kann nach dieser Entscheidung im Ausland zugunsten eines Dritten eingetragen werden. Wer sich daher die...

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