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„Betriebliches Eingliederungsmanagement“ als Wirksamkeitsvoraussetzung für eine krankheitsbedingte Kündigung
18.07.2006

„Betriebliches Eingliederungsmanagement“ als Wirksamkeitsvoraussetzung für eine krankheitsbedingte Kündigung

Praxistipp:Das LAG Berlin wendet sich mit dieser Entscheidung erstmalig klar gegen die in der Literatur geäußerte Auffassung, dass es sich bei § 84 Absatz 2...

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Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
18.07.2006

Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

Dabei ist nicht entscheidend, dass die jeweilige individuelle Einzelerkrankung ausgeheilt ist. Vielmehr können auch ausgeheilte Kurzerkrankungen bei der...

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Widerrufsvorbehalt für Privatnutzung eines Dienstwagens
18.07.2006

Widerrufsvorbehalt für Privatnutzung eines Dienstwagens

Das LAG Niedersachsen hatte sich mit der Frage zu befassen, ob auch der Widerrufsvorbehalt in Bezug auf die Gewährung der Privatnutzung eines Dienstwagens den...

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AGB-Kontrolle von kombiniertem Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt
18.07.2006

AGB-Kontrolle von kombiniertem Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt

Die Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt führe auf Grund der sich gegenseitig ausschließenden Vorbehaltstypen zur Unwirksamkeit sowohl des...

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Anrechnung von Tariferhöhungen auf Zulagen – AGB Kontrolle
18.07.2006

Anrechnung von Tariferhöhungen auf Zulagen – AGB Kontrolle

Das BAG hatte sich nun in Abgrenzung zu einer Widerrufsklausel mit einer sogenannten Anrechnungsklausel (Urteil vom 01.03.2006 – 5 AZR 363/05 – ) zu...

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Änderungskündigung zur Vergütungssenkung
18.07.2006

Änderungskündigung zur Vergütungssenkung

Praxistipp:Trifft der Arbeitgeber die strategische Entscheidung aus dem Arbeitgeberverband auszutreten, um mit seinen Arbeitnehmern zukünftig andere, vom...

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