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Emissionshandel: BVerwG hält Emissionshandel für rechtmäßig
20.07.2005

Emissionshandel: BVerwG hält Emissionshandel für rechtmäßig

Das Unternehmen hatte sich mit seiner Klage gegen das TEHG mit der Begründung gewandt, durch die Einführung des Emissionshandelssystems werde es in seinem...

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Ausweitung der öffentlich-rechtlichen Haftung: Das Umweltschadensgesetz (USchadG)
20.07.2005

Ausweitung der öffentlich-rechtlichen Haftung: Das Umweltschadensgesetz (USchadG)

Hintergrund: Umwelthaftungsrichtlinie Das Umweltschadensgesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2004/35/EG vom 21.04.2004 über die Umwelthaftung zur...

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Altlasten und Bauleitplanung: Altlastenerlass NRW
20.07.2005

Altlasten und Bauleitplanung: Altlastenerlass NRW

Mit dem Altlastenerlass wird den für die Bauleitplanung verantwortlichen Gemeinden, den Bauaufsichtsbehörden sowie den Bodenschutzbehörden als Trägern...

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Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Bodenuntersuchung ohne Untersuchungsanordnung
20.07.2005

Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Bodenuntersuchung ohne Untersuchungsanordnung

Analoge Anwendung von § 24 Abs. 1 Satz 2 BBodSchGDies hat das Bundesverwaltungsgericht in einem für die bodenschutzrechtliche Praxis überaus bedeutsamen...

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Verfüllung von Abgrabungen
20.07.2005

Verfüllung von Abgrabungen

Verfüllung im Regelfall VerwertungBestätigt hat das Bundesverwaltungsgericht zunächst die Auffassung des Oberverwaltungsgerichts, dass es sich bei der...

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„Gesetz zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen“
20.07.2005

„Gesetz zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen“

Das Artikelgesetz ist am 01. Juli 2005 in Kraft getreten. Es enthält unter anderem Änderungen verschiedener umweltrelevanter Regelwerke, so zum Beispiel des...

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