Ein Wort, das in seiner ursprünglichen Bedeutung eine geographische Herkunftsangabe darstellt, könne sich zu einer beschreibenden Angabe entwickeln. Die...
Praxistipp:Eine in Deutschland geschützte Marke kann nach dieser Entscheidung im Ausland zugunsten eines Dritten eingetragen werden. Wer sich daher die...
Praxistipp:Vor der Verwendung und Anmeldung von aus Vor- und Nachnamen gebildeten Marken ist immer zu prüfen, ob bereits ähnliche Marken existieren, die...
Praxistipp: Die Verwendung von Marken Dritter auf einer eigenen Ware zum Hinweis, dass diese Ware zu der Ware anderer Marken(-hersteller) passt bzw. mit...
Praxistipp:Es ist grundsätzlich möglich, gebrauchte Produkte von Dritten erneut (wiederbefüllt) in den Verkehr zu bringen. Dies ist nicht dadurch...
Praxistipp:Die Anmeldung einer Marke, die lediglich eine Übersetzung einer älteren Marke in eine andere Sprache darstellt, ist nicht alleine deshalb von der...
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