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Orientierung an Nachnahmen bei sog. Personenmarken – MEY / Ella May
31.08.2005

Orientierung an Nachnahmen bei sog. Personenmarken – MEY / Ella May

Praxistipp:Vor der Verwendung und Anmeldung von aus Vor- und Nachnamen gebildeten Marken ist immer zu prüfen, ob bereits ähnliche Marken existieren, die...

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Zulässige Nutzung von Marken zum Hinweis auf die Bestimmung der Ware – Gillette
31.08.2005

Zulässige Nutzung von Marken zum Hinweis auf die Bestimmung der Ware – Gillette

Praxistipp: Die Verwendung von Marken Dritter auf einer eigenen Ware zum Hinweis, dass diese Ware zu der Ware anderer Marken(-hersteller) passt bzw. mit...

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Zulässige Wiederbefüllung von Gaszylindern – Soda Stream
31.08.2005

Zulässige Wiederbefüllung von Gaszylindern – Soda Stream

Praxistipp:Es ist grundsätzlich möglich, gebrauchte Produkte von Dritten erneut (wiederbefüllt) in den Verkehr zu bringen. Dies ist nicht dadurch...

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Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Hai“ und „SHARK“
31.08.2005

Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Hai“ und „SHARK“

Praxistipp:Die Anmeldung einer Marke, die lediglich eine Übersetzung einer älteren Marke in eine andere Sprache darstellt, ist nicht alleine deshalb von der...

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Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein
31.08.2005

Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein

Praxistipp:Herkunftsbezeichnungen genießen einen weitreichenden Schutz. Neu ist, dass sich eine Herkunftsbezeichnung auch gegen eine zutreffende...

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Vermarktung „alter“ Spielfilme auf DVD zulässig – Zauberberg
31.08.2005

Vermarktung „alter“ Spielfilme auf DVD zulässig – Zauberberg

Praxistipp:Wer vor 1990 Nutzungsrechte zur Videoauswertung erworben hat, ist nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes auch zur Veröffentlichung des...

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