Blog | avocado rechtsanwälte

avocado bloggt

29.07.2010

Rechtsschutz im Rahmen von REACH

Die ersten behördlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen über den Umfang der Befugnisse der Europäische Agentur für chemische Stoffe (im Folgenden...

29.07.2010

BVerwG: Umfang der betrieblichen Überwachungsbefugnisse der Behörden nach der Entsorgungsfachbetriebsverordnung

In zwei Beschlüssen vom 22.04.2010 hat sich das Bundesverwaltungsgericht mit dem Umfang der betrieblichen Überwachungsbefugnisse der zuständigen Behörden...

29.07.2010

REACH und Abfälle - ECHA Guidance zu Abfällen und zurückgewonnenen Stoffen

Die europäische Chemikalienagentur („ECHA“) hat im Mai 2010 eine neue Guidance zu Abfällen und wiedergewonnenen Stoffen herausgegeben (Guidance on waste...

30.06.2010

EuGH: Keine Ausschreibungspflicht bei Teilprivatisierung

In seiner Entscheidung vom 06.05.2010 (C-145/08) beurteilt der EuGH einen gemischten PPP-Auftrag, der zum einen den Verkauf von Gesellschaftsanteilen sowie zum...

25.06.2010

Der Kampf um das Altpapier geht weiter: OVG Niedersachsen bezweifelt Rechtmäßigkeit einer Untersagungsverfügung

Der Kampf um das Altpapier, den das Bundesverwaltungsgericht im Juni 2009 vermeintlich für ganz Deutschland zugunsten der Kommunen entschieden hatte, ist...

01.06.2010

Familien- und Unternehmensrecht aktuell - Kurzinformation zu "Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht"

Familie und Unternehmen sind von der guten Gesundheit der beteiligten und handelnden Personen abhängig. Unfälle, Erkrankungen und sonstige Schicksalsschläge...

von 289