Blog | avocado rechtsanwälte

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26.04.2023

Was ist der bestimmungsgemäße Gebrauch eines Fahrrads und was hat das mit Designs zu tun? Der EuGH klärt uns auf (aber nicht ganz)

Wussten Sie, dass die meisten Anwälte bei avocado rechtsanwälte leidenschaftliche Radfahrer sind? Nicht zuletzt deshalb finden wir die aktuelle Entscheidung...

03.03.2023

avocado rechtsanwälte erneut Kooperationspartner des DIGITAL FUTUREcongress (DFC)

Nach dem Motto „Branchen treffen Digitalisierung“ ist der DIGITAL FUTUREcongress in diesem Jahr neu aufgestellt und das Meetup für die wichtigsten...

27.02.2023

BGH konkretisiert Abgrenzung zwischen erlaubter Reparatur und patentverletzender Neuherstellung

Der BGH hat jüngst seine Rechtsprechung zur Frage der Abgrenzung zwischen erlaubter Reparatur und patentverletzender Neuherstellung weiter ausdifferenziert...

27.02.2023

Opt-Out oder UPC – Inhaber Europäischer Patente müssen sich jetzt entscheiden!

Das europäische Einheitspatentgericht (UPC) wird zum 01.06.2023 seine Tätigkeit aufnehmen. Ab diesem Tag sind für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang...

22.02.2023

Wichtige Klarstellung und Rechtsprechungsänderung durch den BGH zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr bei Schutzrechts- und Wettbewerbsverletzungen

Der BGH hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Urteil des I. Zivilsenats vom 1.12.2022 - I ZR 144/21) eine wichtige...

22.02.2023

Nächste Abmahnwelle rollt: Der Kündigungsbutton (§ 312k BGB) muss (bei Dauerschuldverhältnissen im Onlinegeschäft) sein

Am 01.07.2022 ist der neue § 312k BGB in Kraft getreten. Danach müssen Unternehmer, die gegenüber Verbrauchern über eine Webseite den Abschluss von...