31.08.2005  Geistiges Eigentum, Medien und Informationstechnologie • Rechtsprechung • 

Kein Markenschutz der Bezeichnung „SPA“ für Wasser

Das Bundespatentgericht hat entschieden (Az.: 24 W (pat) 297/03), dass eine Marke nicht eingetragen werden kann, wenn die Bezeichnung in einer ihrer möglichen Bedeutungen lediglich beschreibend ist.

Ein Wort, das in seiner ursprünglichen Bedeutung eine geographische Herkunftsangabe darstellt, könne sich zu einer beschreibenden Angabe entwickeln. Die Bezeichnung „SPA“ sei ungeachtet ihrer originären geografischen Bedeutung wegen seiner inzwischen verbreiteten Bedeutung als Bezeichnung von Wellness-Einrichtungen mit besonderem Bezug zu Wasser für Dienstleistungen in diesem Bereich sowie für kosmetische Produkte nicht (mehr) eintragungsfähig.